Moderne Pfadfinderromantik?

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93 Beiträge in diesem Thema (offen)

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Beitrag

	Kristian

RE:

Gast

Zitat
Original geschrieben von fefu
Wie von Seifensieder geschrieben: dein "institutionelles Gefühge" versagt.
Die Exekutive (Regierung und damit auch Polizei) steht in der Praxis nicht auf gleicher Stufe mit Judikative und Legislative, sonst würden für die Executive auch die gleichen Gesetze zur Anwendung kommen - und das ist nicht der Fall. Wie hier ja auch mehrfdach geschrieben sind die Castortransporte eine rein politische Entscheidung - die Rechte der Bewohner des Wendlandes werden schlichtweg ignoriert.
Dementsprechend kann die Lösung des Problems nicht "innerhalb des Gefüges" gesucht werden, da die Wege, die dir innerhalb dienes "Gefüges" offenstehen keine Auswirkungen haben: Der Rechtsweg wird ignoriert, eine direkte Wahl wird nicht zugelassen.
Hier trifft wieder zu, was für die gesammte "Demoplratie" dieses Staates gilt: Wenn wir wirklich eine Wahl hätten würden sie uns nicht wählen lassen.
[...]

Lieber Fefu, es ist nicht "mein" institutionelles Gefüge, es ist unser aller institutionelles Gefüge. Wenn Du schreibst, dass die Judikative, die Legislative und die Exekutive nicht auf einer Stufe stünden, dann bestätigt das meinen Verdacht, dass Du glaubst, das Handeln der Regierung sei nicht durch Recht und Gesetz gebunden und entsprechend nachprüfbar. Das macht dann aus Deiner Warte heraus vermutlich tatsächlich den politischen Prozess obsolet, weil es in diesem ja darum geht, diese Normen zu gestalten.

Du bewertest also den politischen Prozess als ganzes nur nach einen Kriterium, nämlich, ob er in der Lage ist, Deinen von Dir für richtig erachteten politischen Willen umzusetzen. Das ist natürlich denkbar schlicht und wenig politisch, weil es Dir nicht darum zu gehen scheint, für reale Probleme funktionierende Lösungen zu finden, sondern das gesamte Verfahren danach zu beurteilen, ob Dir das Ergebnis passt. Das ist nicht mehr weit weg von Verschwörungstheorien.

Aber dann sind wir schon bei diesem Satz:

Zitat
Original geschrieben von fefu
Hier trifft wieder zu, was für die gesammte "Demoplratie" dieses Staates gilt: Wenn wir wirklich eine Wahl hätten würden sie uns nicht wählen lassen.

und die Grenze zur Verschwörungstheorie ist überschritten.

Wer die politische Lage des Landes als Kampf gegen "die" begreift, hat natürlich jedes Recht zum Widerstand gegen "die". Der Frage, inwieweit meine Besorgnis berechtigt ist, dass im Schwange dieses Castorstreites mehr beschädigt wird als nur ein paar Gleise, ist damit auch beredt Zeugnis gegeben. Aber da kommen wir auch gleich zum nächsten Punkt.

Beitrag vom 30.11.2011 - 18:20

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